**Sitzung vom 13.05.2020**

Anwesend: Paul, Bahner, Daniel, Anne, Paul W., Gregor, Nadja, Marlene, Malte, Christina, Niels, Johannes, Jacques, Mario, Victor
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# Formalia
Protokoll: Daniel Bahner.
Redeleitung: Daniel Bartle
Anmmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung: Nein

# Checkliste/Termine
Nächste Woche ist die digital-ZaPF™.
Beitreten via Mail an [e-mail]

# StuRa (Abstimmung)
Anne war im StuRa.

## Abstimmung 1: Studierendenvorschlagsbudget 2021, Optionen siehe StuRa-Unterlagen
1: 4
2:
3:
Nein:
**Enthaltung: 7 <--**

## Abstimmung 2: Winter-Kongress vom (B)akj
Im November 2020 soll voraussichtlich der Winter-Kongress des Bundsarbeitskreises Kritischer Juragruppen (BAKJ) stattfinden. Der Schwerpunkt ist "Recht und Klima"

**2000€: 9 <--**
500€: 7
0€: 1

## Abstimmung 3: Funzel, Philosophiezeitschrift
Die Funzel wird vor allem von Studierenden in Freiburg und München herausgegeben. Das Geld soll für den Druck verwendet werden. Die Zeitschrift wird dann für 5€ verkauft. https://funzel.blog/ finden sich weitere Informationen.

500€: 1
250€: 3
**0€: 11 <--**

## Abstimmung 4: StuRawahlen
**Online im WS 20/21: 14 <--**
Präsenz am 21.07.2020: 0
Enthaltung: 0

## Abstimmung 5: Unterstützung und Bewerbung der laufenden Petition des KIT
**Ja: 10 <--**
Nein: 2
Enthaltung:

# Schlüsselwahl Ergebnis
Schlüssel bekommen/behalten: Timo, Freddy, Gregor, Nicola (Erstwahl), Michael (Erstwahl). Die Schlüssel für die Neulinge entstehen aus dem Vakuum und können demnächst verteilt werden.

Es gab formale Fehler. Einer Person wird aktuell der Schlüssel entzogen, allerdings wurde dieser Person nicht Bescheid gegeben - ihre Stimme macht allerdings keinen Unterschied. Jacques gibt der Person Bescheid.

# Wahlen
Im Allgemeinen geht es hier nur um Interessensbekundungen. Bei manchen Personen ist die Frage, ob das Amt eigentlich sinnvoll angetreten werden kann, da sie ihre Masterarbeit vor dem Ende der Wahlperiode vielleicht beenden werden. Solange die Personen erst im Sommersemester 2021 ihre Abschlussarbeit beenden, sollten sie eingeschrieben sein und damit wäre das Problem hinfällig (wahrscheinlich).

Es wäre wünschenswert, wenn vor allem auch überall MINDESTENS eine Person aus dem Bachelor vertreten ist, die wahrscheinlich noch länger in der Fachschaft bleiben wird (zumindest 1 Jahr, noch besser, wenn länger).

Wir benötigen in den Nächsten Wochen Kandidaten für:

### Vertrauenspersonenwahl
Vertrauenspersonen: Jacques, Paul, Nadja

### Sprecherwahlen
Sprecher:

### Uniwahlen
FakRat:
Jacques(Master),
Daniel(Master) (im Mai mit Master durch),
Nadja (Master, Erasmus evtl),
Mali (irgendwo zwischen Bachelor und Master)

StuKo:
Daniel (Master, im Mai mit Master durch),
Nadja (Master, Erasmus evtl),
Christina (Master,Erasmus evtl)
Jacques (Master)

StuRa:

Bahner,
Malte,
Paul W.,
Anne

# Berufungskommissionsstimmenzusammensetzung

Die Studierenden hatten früher eine Stimme und eine vertretende Person, nun ist es so, dass es einen Platz für Studierende und einen Platz für Doktoranden gibt, die sich die Stimmen allerdings teilen müssen.

Jacques gibt demnächst Feedback, da er sich morgen mit der Doktorandenvertretung im FakRat trifft. Morgen wird dann eine Mail an den Vorstand des StuRas geschrieben (egal, was die Absprache betrifft), dass wir das sehr doof finden. In diesem Fall sind Studierende und Doktoranden zwei komplett unterschiedliche Interessensgruppen und dementsprechend gebührt beiden ein Stimmrecht.

# GO-Änderung 2. Lesung (Abstimmung)

Aktueller neuer Vorschlag für § 2.2.1 und neuer § 2.2.2:

§ 2.2.1 Der Fachbereich tritt während der Vorlesungszeit in der Regel wöchentlich zu einer Fachbereichssitzung zusammen. Sitzungstermin und -ort der ersten Fachbereichssitzung des Semesters sind mindestens eine Woche vor dieser Sitzung auf der Website der Fachbereichsvertretung bekannt zu machen. Auf dieser Sitzung sind die weiteren ordentlichen Sitzungstermine und -orte für die Vorlesungszeit eines Semesters einheitlich festzulegen; sie sind unverzüglich gemäß § 3 bekannt zu geben.

§ 2.2.2 Eine digitale Sitzung ist unter der Beachtung von §2.2.1 auch in Ausnahmefällen möglich und soll die Einheitlichkeit der Sitzungstermine nicht einschränken. Die Sitzung sowie der gewählte Dienst sind gemäß § 3 rechtzeitig bekannt zu machen.

Abstimmung: (Anwesend 12)
**Ja: 11 <--**
Nein: 0

# Sonstiges
Interne Fachschaftsknuddelrunde