# Aufgaben einer Kommune


Bund, Länder und Kommunen, das sind die drei politischen Ebenen in Deutschland. Jede Ebene hat dabei bestimmte Aufgaben, die sie umsetzt.

Eine Stadt wie Pforzheim ist zum Beispiel für Brandschutz (Feuerwehr) und den Betrieb von Schwimmbädern zuständig. Außerdem muss sie sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger an Wahlen teilnehmen können. Egal ob Europa-, Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahl: Das organisieren die Gemeinden und jede:r gibt seine:ihre Stimme am Wohnort ab.

Bei den **kommunalen Aufgaben** unterscheidet man zwischen freiwilligen, Pflicht- und Weisungsaufgaben.

* Bei **freiwilligen Aufgaben** entscheidet die Kommune selbst, ob sie tätig werden will oder nicht. Es geht in der Regel darum, eine Stadt lebenswert zu machen.
* Bei **Pflicht- und Weisungsaufgaben** hingegen muss die Gemeinde tätig werden. Die Aufgaben durch den Bund oder die Länder per Gesetz vorgeschrieben und zielen darauf ab, dass eine Stadt wie Pforzheim funktioniert.
* Ein wichtiger Unterschied bei den Aufgaben ist, ob die Kommune bei der Ausführung der Aufgaben Gestaltungsspielräume hat oder nicht.

**Freiwillige und Pflichtaufgaben sind Teil der sogenannten kommunalen Selbstverwaltung**, denn darüber entscheidet der Gemeinderat.
Ein Beispiel: Schulen sind eine Pflichtaufgabe. Die Kommune *muss* sich um das Schulgebäude und den Schulhof kümmern, *darf aber natürlich selbst entscheiden "wie"* die Schulen aussehen. Aber: Was ihr lernt (Bildungsplan), ist widerum eine Aufgabe des Landes Baden-Württemberg.

(Durch Bund oder Länder) **übertragene staatliche Aufgaben (Weisungsaufgaben)müssen die Kommunen ausführen, ohne dass sie dabei etwas entscheiden dürfen**.

Ein Beispiel ist der Reisepass oder Personalausweis, der sieht (bei deutschen Staatsbürger:innen) überall gleich aus.