Gesamtliste: For Future Sofortmaßnahmen: Vorschläge, was die Stadt einfach und günstig tun kann

# Gesamtliste: For Future Sofortmaßnahmen: Vorschläge, was die Stadt einfach und günstig tun kann [TOC] ## Wichtige Fragen: - Wer ist überhaupt für die Maßnahme zuständig, wer muss dafür angesprochen werden? - Ist die Maßnahme konkret und präzise genug formuliert, dass sich daraus Handlungsanweisungen ableiten lassen oder stellt sie eine generelle Forderung (Positionierung nach außen) dar? - Sofortmaßnahme oder Inhalt des neuen Konzepts? - Lässt sich eine Umsetzung überhaupt überprüfen? ## Allgemein 1. **In Auswahl** Klare Vorgaben nennen, bis wann Dresden klimaneutral sein will, wie viel Prozent CO2-Reduktion dies pro Jahrzehnt bedeutet - dies beinhaltet die Festlegung der zeitlichen Reduktionsschritte der CO2 Emissionen, die im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen sind Kommentare: - wichtige Grundlage, da sonst nur das weit entfernte Endjahr der Zielstellung in den Blick genommen wird. Besser noch über einen Budgetansatz (als Integral der noch vertretbaren Emissionen über den Betrachtungszeitraum), der verdeutlicht, was heute nicht reduziert wird, muss später mit doppeltem Tempo nachgeholt werden => keine gedankliche Vertröstung auf die Zukunft mehr! - ist dies wirklich leicht umsetzbar? Kann diese Vorgabe unabhängig von der neuen Konzeptplanung gemacht werden? - ~~Ergänzung: und "Klimaneutralität" definieren~~ warum so kompliziert sehen, Wikipedia hat doch dafür die passende Definition - Städte werden niemals "klimaneutral" werden können, das wird immer nur in Verbindung mit dem Umland und mit entsprechenden Energieimporten geschehen können, also wo sieht DD da das Ziel (30% Reduktion oder so?) 3. Bei kommunalen Wirtschaftlichkeitsvergleichen in der Investitionsvorbereitung ist die eingesparte Tonne CO2 mit 180,- EURO zu bewerten Kommentare: - dies ist der langfristig zu erwartende Klimaschaden; [Quelle: Umweltbundesamt Nov. 2018]) - wer muss hier was machen? --> bei Ausschreibung zu beachten - sehr wichtiger Baustein, da ohne eine Kosteneinbeziehung der Klimaschäden viele Maßnahmen aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht umsetzbar erscheinen Änderungsvorschläge: - Berücksichtigung der Kosten der potentiellen Klimaschäden bei Wirtschaftlichkeitsvergleichen/ Beschaffungen (lt. Umweltbundesamt ist die Tonne CO2 mit 180,- Euro zu bewerten) **Abstimmung:** - Original - Änderung LHS - Priorität - vorerst streichen 4. **In Auswahl** Kontinuierliche städtische Kampagnenarbeit mit deutlichem Bekenntnis zur menschengemachten Klimakrise, den regionalen Problemstellungen und praktischen Klimaschutz-Tipps für Haushalte und Unternehmen (Überarbeitung der Website, Flyer, Plakate, Social Media, Fahrgastfernsehen, Werbeflächen (wie bei Corona), evtl. Kooperation mit dem MDR, den Ministerien, der SAENA) Kommentare: - kommunale Informationsquelle wichtig - warum sollten wir das brauchen, wenn es zu dem Thema schon zig Websites gibt? - Priorisierung vorgeben (Leute sollte wissen, was wirklich wichtig ist) - Problem: Meiner Beobachtung nach ist "Öffentlichkeitsarbeit" das was die Kommunen am liebsten machen, denn da legt man sich mit niemanden an und es gibt kein Widerstand. In früheren Maßnahmenkatalogen habe ich mal fast nur ÖA gesehen, aber keine konkreten Maßnahmen die wirklich was verändern! (Coma) 5. Bewusstsein in der Öffentlichkeit dafür schärfen, dass Treibhauseffekt zum Problem für alle wird und mit lokalen Problemstellungen belegen (Elbschifffahrt, Wasserknappheit, Brände, Tourismus, etc.) Kommentare: - Dürreschäden ergänzen, die derzeit den größten finanziellen Schaden ausmachen (Wald, Landwirtschaft, Obstbau. ...) Änderungsvorschläge: - Zusammenführung mit Punkt darüber **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen LHS 6. An allen Schulen ist die Bildung von Energie-Teams zu unterstützen - die Schüler, Lehrer und Hausmeister sollen anteilig an den so eingesparten Energiekosten beteiligt werden Kommentare: - Ergänzung: mit den eingesparten Energiekosten sollen Projekte finanziert werden, über welche die Energieteams/ die Schulen entscheiden dürfen - Ergänzung oder extra Punkt: Mithilfe des Staatratsbeschlusses A0296/17 vom 17.08.2017 für PV-Anlage an Schulen sorgen, unter einbeziehung der Schüler. (Coma) - Welchen Einfluss hat die Stadt überhaupt? Meiner Meinung nach ist sowas Sache des Kultusministeriums (Coma) Änderungsvorschläge: - An allen Schulen ist die Bildung von Energie-Teams zu unterstützen - die Schüler, Lehrer und Hausmeister sollen anteilig an den so eingesparten Energiekosten beteiligt werden (z. B. können mit den eingesparten Energiekosten Projekte finanziert werden, über welche die Energieteams/ die Schulen entscheiden dürfen) **Abstimmung:** - Original - Änderung LHS - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 7. **In Auswahl** Stufenweise Umstellung der Energieversorgung aller städtischen Einrichtungen auf 100% Ökostrom Kommentare: - genaue Definition zu „Ökostrom" erforderlich, wenn lediglich die Ökostromzertifikate gekauft werden, liegen die Zusatzkosten derzeit bei unter 2 % - Definieren, was städtische Liegenschaften sind. Reine Verwaltung unter 5%, erst wenn Schulen, Krankenhäuser mit einbezogen werden wird es interessant langsam relevant, kann aber immer noch mit dem Zertifikatehandel abgedeckt werden - Signalwirkung 8. Hausinterner Wettbewerb: Wie sorgen MitarbeiterInnen (privat) für Klimaschutz, z.B. in den Kategorien: Mobilität, Konsum, Geldanlage/Altersvorsorge, ehrenamtliches Engagement, so dass eine "Kultur des Klimaschutzes" in den Reihen der MitarbeiterInnen entsteht? Kommentare: - Ansatz gut, aber ganz schwer überprüfbar - prio verringern aber nicht streichen - einige Sachen zu privat Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 9. Hausinterner Wettbewerb in öffentlichen Gebäuden: Welches Gebäude spart in 2021 prozentual die meiste Energie (Strom, Wärme) gegenüber 2020 ein? Kommentare: - sollte mit einem finanziellen Anreiz verknüpft sein - auch Energieteam, wie an den Schulen und siehe Punkt darunter Änderungsvorschläge: - Hausinterner Wettbewerb in öffentlichen Gebäuden mit finanziellem Anreiz für die Beteiligten: Welches Gebäude spart in 2021 prozentual die meiste Energie (Strom, Wärme) gegenüber 2020 ein? **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 10. **In Auswahl** Benennung von Klimaschutzbeauftragten für jedes kommunale Gebäude, um den Energieverbauch zu senken und die Nachhaltigkeit zu fördern. Diese sollten bereits der Belegschaft angehören und das Gebäude sowie die Abläufe gut kennen. (Verknüpfung mit Anreizsystem) Kommentare: - alle 5 Jahre 20 % Einsparung, damit der klimaneutrale Gebäudebestand tatsächlich bald erreicht wird - Prinzipiell gut aber alle 5 Jahre 20 % funktioniert nicht. Das Ding wird einmal saniert und dann muss die Energie teilweise eigenständig und teilweise von außerhalb durch EE gedeckt werden. (Coma) - Ergänzung: "Klimaschutz und Energiespar -Seminare" für die Belegschaft. (Coma) 11. Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Dresdner Forschungsinstitutionen (TUD, HTW, IÖR, ...), um vermehrt studentische Abschlussarbeiten zu klima- und stadtentwicklungsrelevanten Themen schreiben zu lassen und damit die künftige Verbindung zum Klimaschutz in der Studentenschaft und den Forschungsinstitutionen zu verankern Kommentare: Änderungsvorschläge: + Zusatz (Erstellung einer Übersicht über die Möglichkeiten und einer Kampagne) **Abstimmung:** - Original - Änderung LHS - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 12.**In Auswahl** Aufgrund drohenden Wassermangels das Wasser- und Trinkwasserkonzept für die Stadt aktualisieren und um Szenarien mit 2°C und 3°C Klimaerwärmung sowie verstärkter Zuwanderung ergänzen Kommentare: - dieser Punkt ist essenziell, der kann nicht gestrichen werden. Er ist insbesondere notwendig um bei allen Parteien das Bewusstsein zu schärfen das auch Dresden von akuter Wasserknappheit betroffen sein kann - sehr schwer umzusetzen mit sehr vielen unbekannten Variablen --> Datengrundlage ist vorhanden muss nur genutzt werden 13. Aktualisierung der Brandbekämpfungskonzepte für Großbrände in Waldgebieten und Parks, Abstimmung mit den Akteuren der Region (Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Tschechien, Polen) Kommentare: - diese Maßnahme ist dringend notwendig, vor allem in Anbetracht der größe der Dresdner Heide - eher Klimawandelanpassungsmaßnahme? --> diese Unterscheidung kann man vornehmen ist aber wenig zielführend - Maßnahme eher fürs Umland als für Dresden (?) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 14. Vorgaben für Vernichtung von Lebensmitteln anpassen: Ziel muss es sein nicht verkaufte und kurz vor dem Verfall stehende Lebensmittel Bedürftigen bereitzustellen und Anreize dafür zu setzen Kommentare: - dafür gibt es die Tafeln - wie können diese stärker unterstützt werden, bzw. die Kooperationsbereitschaft der Betriebe erhöht werden? - Lebensmittelrettung auf Märkten über Marktordnung vorschreiben, Kooperation mit Foodsharing/ Tafel - Anreiz: Erhöhung der Entsorgungsgebühren für Lebensmittelgeschäfte - leider nicht kommunal - Liegt wahrscheinlich nicht im Zuständigkeitsbereich einer Kommune, möglichst Adressat benennen Änderungsvorschläge: - Städtischen Einflussmöglichkeiten zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung ausnutzen und konsequent umsetzen (Kampagnenarbeit, Kommune als Vorbild, Strukturen wie die Dresdner Tafel und den Foodsharing e. V. unterstützen, Einflussmöglichkeiten bei der Marktordnung prüfen) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 15. Vorgaben für Heizung/ Klimatisierung von Geschäften, Firmen und städt. Liegenschaften anpassen: Verbot von offener Ladentüren/ -fronten bei laufender Heizung/ Klimaanlage Kommentare: - kann nicht städtisch festgelegt werden --> Wieso? - Kontrollen? - Das sind alles Dinge die stark in den Markt eingreifen (Co2 Preis von 180 Euro wäre da ein kleinerer Eingriff) und wenn über den Bebaungsplan geregelt werden müssten. Die Vorgabe wäre hier: "Für bestimmte Gewerbe einen maximalen Energieverbrauch im Bebaungsplan definieren." Das geht aber nur bei Neubau. Dazu schreibe ich noch einen extra Punkt. (Coma) Änderungsvorschläge: - Möglichkeiten zur Energieeinsparung im öffentlichen Raum prüfen und beobachten (Verbot von offener Ladentüren/ -fronten bei laufender Heizung/ Klimaanlage, Einschränkung des Betriebs von Werbetafeln, Werbe-Fernsehern) (Zeiteinschränkunen, Ökostrom-Vorgaben) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 16. Die DEWAG-Netz GmbH soll zur verstärkten Förderung von dezentralen Anlagen zur Bereitstellung von Ökostrom im Stadtgebiet eine zusätzliche Einspeisevergütung von 3Ct/ kWh bezahlen. Dies soll für Anlagen bis 30 kWp gelten. Die Mehrkosten sollen durch einen Aufschlag bei den Netzentgelten in Dresden ausgeglichen werden Kommentare: - Vorschlag muss durch Fachmann eingebracht werden, Erklärungen notwendig - Das würde die Solarenergienutzung am wirkungsvollsten voranbringen - Untersuchung/ Prüfung eher für das neue IEuKK sinnvoll - Das wird die DREWAG nicht tun da sie den Gewinn für den ÖPNV erwirtschaftet. Ich würde den Punkt rausnehmen da extrem unrealistisch (Coma) - in 1-2 Jahren fällt die EEG-Umlage für Anlagen bis 30 kWp höchstwahrscheinlich weg, dann arbeiten diese viel wirtschaftlicher (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 17. Richtlinien für elektronische Werbeträger (Werbetafeln, Werbe-Fernseher, TV-Geschäfte, Vergleichbares) bzgl. Aktivzeiten (bspw. max. 12h täglich) und des Strombezugs (nur mit Ökostrom betreibbar) verschärfen. Kommentare: - Voruntersuchung: wie hoch ist da der Verbrauch eigentlich? - die Betreiber müssten Ökostrom fürs ganze Geschäft beziehen, das als Vorschrift wäre ein Wettbewerbsnachteil - liegt nicht in der Zuständigkeit der Stadt --> warum denn nicht? - Streichung aller derartigen Punkte nicht sinnvoll Änderungsvorschläge: - mit Punkt 15 zusammenlegen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 18. Gemeinsame Baumpflanzaktionen anstoßen mit Organisationen zur Baumpflanzung (z.B. plant for the planet) und der heranwachsenden Generation (insb.: fridays for future) Kommentare: - passt eher zu Grünflächen? Änderungsvorschläge: - zu Grünflächen verschieben **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen 19. **In Auswahl** Neue Stadtentwicklungskonzepte verfolgen (vgl. Barcelona), die Nachhaltigkeit ins Zentrum rücken und Alternativen zur heutigen verkehrsorientieren Stadtplanung aufzeigen. Ortsteilzentren (Kesselsdorfer, Königsbrücker, Leipziger, Laubegast, Klotzsche, ...) stärken und deren Aufenthaltsqualität weiter erhöhen (Einkaufs-/ Gastrodichte, Bäume, Fahrradbügel, großzügigere Fußgängerbereiche, Barrierefreiheit, Anzahl der Kfz und deren Geschwindigkeit reduzieren) Kommentare: - gut, aber sehr diffus, was ist die konkrete Aufgabe? An wen richtet sich das? Wie soll man da etwas überprüfen? - evtl. eher etwas für einen Stadtratsbeschluss? - Ja ohne Stadtratsbeschluss sollte da gar nichts geheng 20. Beschwerdeplattform für Bürger einrichten die gern nachhaltige Projekte umsetzen wollen aber von der Stadt oder städtischen Betrieben daran gehindert werden (ständiges Vertrösten, fragwürdige Ablehnungsbescheide, etc.), Vorlage der Fälle an Schiedsstelle die Stadtverwaltung, Stadtrat und ex. Gutachter mit einbezieht Kommentare: - evtl. eher einen festen Ansprechpartner festlegen? - evtl. bisschen abschwächen Änderungsvorschläge: - Ansprechpartner für BürgerInnen einrichten zur vermehrten und zügigeren Umsetzung nachhaltiger Projekte (Vermittlung zu und mit den jeweiligen Verwaltungsbereichen, den städtischen Betrieben und Beratung zu möglichen Rechtswegen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 21. Kein Neubau von autogerechten Einkaufscentern und Vollsortimentern (vergessen in der Nummerierung) Kommentare: - ganz schwierig mit Anspruch der Barrierefreiheit! Evtl. rechtlich nicht möglich Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 22. "Westerweiterung" Alaunpark: Fußläufige Verbindung zwischen Neustadt und Hechtviertel Kommentare: - gehört das nicht zu Grünflächen? Änderungsvorschläge: - zu Grünflächen verschieben **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 23. Windkraftanlagen auf Dresdner Gebiet zulassen Kommentare: - Das ist eher eine schwer umsetzbare Maßnahme, die einige Unterstützer des bisherigen Klimabeschlusses sehr kritisch sehen, die CDU könnte dadurch in der Allianz verloren gehen, die Möglichkeiten sind im Stadtgebiet ohnehin sehr begrenzt; - Ergänzung: „Standort-Projekte sind gemeinsam mit der ansässigen Bevölkerung zu entwickeln und diese nach neuen Bundesregelungen am Ertrag zu beteiligen.", was sie Akzeptanz deutlich erhöhen dürfte - durch die Abstandsregel von der Bundesebene wird es direkt in Dresden kaum Flächen geben, wo das möglich ist Änderungsvorschläge: - Möglichkeiten zu Errichtung von Windkraftanlagen im Dresdner Umland prüfen, forcieren, Gemeinden am Gewinn beteiligen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit ------------------------------------------------------ ## Verkehr & Mobilität 24. Anpassung der Beschaffungsrichtlinie für Fahrzeuge: Stadt/Städtische Betriebe dürfen keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr anschaffen Kommentare: - CO₂ Einsparpotential sehr gering (wie viele Eigenfahrzeuge hat denn die Stadt überhaupt?) --> die einsparung hat signalwirkung und erzeugt nachfrage, daher sehr wichtig - städtische Fahrzeuge mit relevantem CO₂ Ausstoß sind Groß-/ Spezialfahrzeuge - nicht elektrisch möglich --> quatsch, auch hier schreitet die elektrifizierung schnell voran - Hier sollte nochmal ein Verkehrsfachmann drüberschauen; es fehlen generelle Ansätze zur Verkehrsvermeidung, die Vorschläge laufen überwiegend auf eine Verkehrsverlagerung hinaus --> quatsch, es geht um die städtischen fahrzeuge und keine verkehrsplanung - Wäre für Nutzfahrzeuge (Müll, Straßenreinigung, Feuerwehr) kaum umsetzbar, da noch keine entsprechenden KFZ (ohne Verbrennungsmotor) angeboten werden --> hier wird sehr aktiv dran gearbeitet, kann man wunderbar die werbetrommel mit rühren... Änderungsvorschläge: - Prüfen ob und wie weniger Verbrennungsmotoren bei Fahrzeugen städtischer Betriebe zum Einsatz kommen könnten (Coma) --> diese prüfungen laufen immer ins leere, einfache und klare vorgabe sinnvoller - evtl. mit anderen Beschaffungstheme zusammenlegen? **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 25. Verkehrsberuhigung durch viele neue geschütze/ baulich getrennte Fahrradstreifen auf Straßen Kommentare: - wer ist für die Entscheidung darüber zuständig? Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 26. **In Auswahl** Fuß- und Radverkehr weiterhin stetig fördern (Einbahnstraßen in Gegenrichtung befahrbar machen, Unfallschwerpunkte beseitigen, mehr Querungshilfen/ Zebrastreifen, Ampelschaltungen fußgängerfreundlicher gestalten) Kommentare: - wer prüft das/ wer ist zuständig? - Der Punkt ist sehr sehr unkonkret! Es ist klar dass das gefördert werden soll. Ich wäre hier für mehrere Unterpunkte! Lieber konkrete Maßnahmen vorschlagen gegen die dann erstmal ein Gegenargument gefunden werden muss. Siehe z.B Punkt 36. (Coma) 27. Prüfung aller Einbahnstraßen, ob sie in Gegenrichtung für Fahrräder legal befahrbar gemacht werden können, und dies ggf. umsetzen. Kommentare: - Auf gar keinen Fall rausnehmen! Der Punkt ist konkret und sofort umsetzbar! genau das was wir brauchen. (Coma) --> dito Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 28. Straßenbeleuchtung anpassen: Ältere/defekte Leuchtmittel durch Leuchmittel höchster Energieeffizienz austauschen (Ausschreibungsrichtlinie anpassen) Kommentare: - wird wohl schon größtenteils so umgesetzt (wenn kein Denkmalschutz) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 29. Zeit- und ortsabhängige Steuerung für Straßenbeleuchtung (Anzahl und Dauer der leuchtenden Laternen reduzieren) Kommentare: - viele Leute fühlen sich auf einer dunklen Straße nachts sehr unwohl (inkl. Louise) - sind die Schaltungen einzelner Gebiete möglich? - sind evtl. Bedarfsschaltungen (wie bei Ampeln möglich? Problem: an jedem Hausausgang müsste ein Schalter sein) Änderungsvorschläge: - Stetig Energiesparmaßnahmen bei Straßenbeleuchtung und Ampelschaltungen prüfen (Anzahl und Dauer der leuchtenden Laternen reduzieren, mehr kleinere Kreuzungen in Zeiten geringen Verkehrsaufkommens deaktivieren) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 30. Zeit- und ortsabhängige Steuerung der Ampelschaltungen, mehr kleinere Kreuzungen in Zeiten geringen Verkehrsaufkommens deaktivieren Kommentare: - wer prüft das? wird bestimmt bereits gemacht! - darf nicht zugunsten des Autoverkehrs sein Änderungsvorschläge: - mit Punkt 29 zusammenlegen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 31. Anreize für Nutzung der ÖPNV schaffen, etwa durch Erhöhung der Parkgebühren: Bei den Parkgebühren in der Innenstadt sollten die Kosten einer Familientageskarte zugrunde gelegt werden, sodass z.B. 3 Stunden Parken teurer sind als die Familientageskarte. Dabei sollte man sich auch an anderen Städten vergleichbarer Größe orientieren, z.B. wird man wohl keine andere Großstadt finden, wo man an einem zentralen Platz wie dem Schillerplatz kostenlos parken kann (Elbeparkplätze) Kommentare: - Lange Erläuterung weglassen - wer genau entscheidet nun über die Parkgebühren? - ok so, wobei die Maßnahme "höhere Parkkosten" nicht nur an "Anreize für ÖPNV schaffen" gekoppelt sein muss (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 32. Die Straßenbahnlinie 13 dauerhaft bis nach Kaditz fahren lassen (Verbindung Neustadt-ElbePark und Pieschen-Parkplatz) Kommentare: - sehr konkret? Planung und Bedarfsermittlung durch die DVB Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 33. Quartierbuskonzept ausarbeiten (z.B. Neustadt, Striesen, Löbtau) Kommentare: - genauer defnieren, sonnst unklar was gemeint ist (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 34. Unfallschwerpunkte für Radverkehr in abstimmung mit den regionalen Akteuren (ADFC, etc.) beseitigen Kommentare: - extrem allgemein formuliert, kaum konkrete Handlungsanweisung --> angepasst - wie erfolgt die Ermittlung von Unfallschwerpunkten? - siehe Punkt 26 - Das ist konkreter als Punkt 26. Änderungsvorschläge: - genaue Analyse von Unfallschwerpunkten von Radfahrern und Konzeptentwicklung und dessen Umesetzung zur Unfallvermeidung + Radwegeum- und Ausbau (Coma) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 35. Förderung von Lastenrädern und Bike-Sharing-Diensten Kommentare: Änderungsvorschläge: - Förderung von Lastenrädern, Lastenradinfrastruktur und (Lasten-)Rad-Sharing Infrastruktur **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 36. Weitere Einrichtung von Zebrastreifen und Querungshilfen für sicheren Fußgängerverkehr Kommentare: - nicht weglassen! Wenn 26 so viel beeinhaltet sollte dieser einfach mehrere Unterpunkte haben Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 37. **In Auswahl** Autofreie Zonen in der Innenstadt (Altstadt und Neustadt sowie weiteren Ortsteilzentren) beginnend mit verkehrsberuhigten Zonen und Parkplatzreduzierung nach dem Vorbild von Italien und den Niederlanden Kommentare: - Hier wiederum Verkehrsexperten um Kommentierung bitten (z.B. Lehrstuhl für Verkehrsökologie an der TUD einbeziehen) 38. **In Auswahl** Schaffung von temporär autofreien Straßenzügen und Parkplätzen wo Spielen, Gastronomie und Fahrradparken erlaubt ist, nach dem Vorbild der Restaurantterassen auf der Königsstraße sowie der für die Coronazeit initiierten nachbarschaftlich organisierten Spielstraße in Berlin/ München Kommentare: - sonntags, zu ruhigen Zeiten --> warum so einschränken? - die BürgerInnen der jeweiligen Straßenzüge mit einbeziehen 39. Keine neuen Pull-Faktoren für den Kfz-Verkehr Kommentare: - bitte konkretisieren, Forderung so eher eine Positionierung nach außen --> Wissen um Pull-faktoren gut verbreitet, m.e. kann das so stehen bleiben - Was sind alles Pull-Faktoren? Lieber konkret auflisten, aber sonst gut Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 40. Park&Ride Parkplätze ausbauen (Einfahrtsstraßen) und Qualität erhöhen (z.B. große Echtzeit-Anzeige, solargestütztes Laden, Toilette, Getränke, windgeschützte Sitzgelegenheiten), angepasstes Ticketingkonzept für P&R **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 41. Umsetzung von Radschnellwegen durch die Stadt **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 42. Ein Netz von Fahrradstraßen (evtl. mit Freigabe für den Kfz-Verkehr (Anlieger)) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 43. **In Auswahl** Attraktiverer ÖPNV (Tarifsystem, Taktung, Anbindung, Streckenausbau, Überregional) 44. **In Auswahl** Elbradwege großzügig verbreitern um Spaziergängern und Fahrradfahrern sichere Nutzung zu ermöglichen, wenn möglich getrennte Streifen für Fußgänger und Radfahrer 45. Schaffung von mehr "Shared Spaces", wo es keinen Vorrang für den Verkehr gibt, sondern auch auf der Straße gespielt werden kann Kommentare: - siehe Punkt autofreie Straßenzüge - das ist viel positiver Formuliert als "autofrei" :) Änderungsvorschläge: - zusammenlegen mit Punkt 38 **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 46. Auf- und Abfahrrampen für Fahrräder an den Elbbrücken zum Elberadweg, um diesen als Fahrrad-Schnellbahnnetz besser zu etablieren **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 47. Endlich eine Fahrrad-/Fußgängerbrücke am Watzke Ballhaus über die Elbe (steht schon langfristig im Dresdner Verkehrsplan) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 48. Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit mit Ausnahme von wenigen Hauptachsen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 49. **In Auswahl** Ladeinfrastruktur in allen Stadtbezirken weiter strategisch ausbauen. Derzeit werden kostenintensive Ladesäulen augstellt, deren volle Ladeleistung kaum ein Elektroauto dieses Jahrzents ausschöpfen kann und welche die Batterien schneller altern lässt. Stattdessen sollen günstigere Säulen mit angemessener Leistung verwendet werden und gleichzeitig die Anzahl der Ladesäulen erhöht werden 50. Charge-at-Work zum Standard für städtische Mitarbeiter machen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 51. Verkehrsausbau in Dresden klar an Nachhaltigkeitszielen ausrichten Kommentare: - sehr allgemein, Überprüfbarkeit? - Hierzu müsste ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) entstehen Änderungsvorschläge: - Verkehrsentwickungsplan mit der Vereinbarkeit von Klimazielen prüfen, ggfls. anpassen und schnell umsetzen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 52. Parkangebot auf Überkapazitäten prüfen und mehr alternative Konzepte zu deren Nutzung verfolgen (Grün- und Erholungsflächen ausbauen), Schließung von einflächig genutzten oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt wie z. B. neben Karstadt Kommentare: - Hier ist das Ende durch die Bebauung mit einem neuen Verwaltungszentrum bereits absehbar - wird lt. Quelle schon größtenteils gemacht und es sind wenig Kapazitäten da Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit ---------------------------------------------------------------------------------- ## Energie & Gebäude 2. Kostensenkungspotentiale von erneuerbaren Energien nutzen und somit Steuerzahler langfristig entlasten (Beispielrechnungen belegen, dass die Amortisierung nach ~10 Jahren erreicht wird. Warum nutzt die Stadt dann nicht auch die Vorteile, Kosten zu sparen?) Kommentare: - diese werden nicht mehr im bisherigen Tempo eintreten, da Massenproduktion (bei WKA und PV) bereits erreicht ist und die leicht erschließbaren Standorte immer knapper werden. --> nur teilweise richtig und daher falsch so zu argumentieren - unklar: an wen richtet sich die Maßnahme? Drewag, kommunale Bestandgebäude, kommmunale Bauplanung? --> alle städischen liegenschaften - Amortisierungen sind für Unternehmen nur bei 4-5 Jahren sinnvoll, dies kann nur durch CO2 Bepreisung geschehen - nicht kommunal --> auch kommunen müssen wirtschaften und können längere zeiträume betrachten. im übrigen gibt es in der ind. genügend positive beispiele die längerfristig denken (bosch,lidl,...) Änderungsvorschläge: 1. Verstärkt Kostensenkungspotentiale und Amortisierungszeiträume von erneuerbaren Energien prüfen **Abstimmung:** - Original - Änderung LHS - Priorität - vorerst streichen 53. **In Auswahl** Solarpflicht auf allen öffentlichen Neubauten und bei Dachsanierungen. Dazu sollte die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0296/17 von 2017 weiter forciert werden 54. **In Auswahl** Heizungen von städtischer Liegenschaften: Verbot des Einbaus von fossil betriebenen Heizanlagen bei Neubau und Sanierung Kommentare: - Diese günstigen geologischen Voraussetzungen gibt es in Dresden nicht --> Quelle? - Ein Solarthermiekraftwerk der Stadtwerke München ist in Spanien entstanden --> und wo ist da das Problem? Solarzellen kommen doch auch aus China... 55. Pflicht zur Rückhaltung und Nutzung oder Versickerung des Niederschlagswassers (vgl. Regelungen für Neubauten in Belgien) - Kann die Kommune das festlegen? Änderungsvorschläge: - Anreize und Bauliche Vorgaben für die Rückhaltung und Nutzung oder Versickerung des Niederschlagswassers (vgl. Regelungen für Neubauten in Belgien) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 56. Kurzfristig ist ein Programm zur deutlichen Energieeinsparung bei öffentlichen Gebäuden zu erstellen und umzusetzen. Damit ist der Stadtratsbeschuss V2572-SR76- 08 vom Dez. 2008 umzusetzen, wo auf die bereits erfolgten umfangreichen Voruntersuchungen dazu hingewiesen wird (Anlage 1 und 2) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 57. Die Landeshauptstadt Dresden sollte eine kommunale Bauberatung zur Errichtung von KFW40+ und Null-Energie-Häusern anbieten **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 58. Es sind stichprobenartige Kontrollen zur praktischen Umsetzung der Energieeinsparverordnung (EnEV) durch die Bauaufsicht vorzunehmen und auszuwerten Kommentare: - wer soll kontrolliert werden? Bitte noch hinzufügen, sonnst sollte der Punkt gelöscht werden da unverständlich (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 59. **In Auswahl** Wiedereinführung einer bürgernahen kommunalen Energieberatung, die Handel, Gewerbe und Haushalte anbieterunabhängig bei Stromeinsparung, Wärmeschutzmaßnahmen und der Nutzung erneuerbarer Energien unterstützt und berät Kommentare: - Klimatisierung wird künftig den Stromverbrauch stark erhöhen, bitte als Schwerpunkt aufnehmen 60. Leuchtmittel in öff. Liegenschaften: Alle defekten Leuchtmittel sind durch LEDs/ Energiesparlampen zu ersetzen Kommentare: - Wird bereits weitgehend praktiziert Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 61. Gaslaternen (in Löbtau und Pieschen bspw.) durch energieeffiziente elektrische Laternen austauschen Kommentare: - Häufig durch Denkmalschutz nicht möglich Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 62. Verordnung für Gastronomie, Tanzlokale, Clubs etc. zum Nutzungsverbot von Heizstrahlern im Freien (unabhängig von der Heizquelle). Innerhalb von Zelten bei deutlich reduzierter Belüftung und Nutzung von elektr. Heizquellen erlauben Kommentare: - Hierfür gibt es keine rechtliche Grundlage, die einer Kommune dies gestattet Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 63. Beschaffungsrichtlinie für elektrische Geräte hinsichtlich strenger Effizienzvorgaben anpassen etwa durch A+++ Zertifizierung für alle Geräte - A+++ Weiße Ware (Kühlschränke mit Tiefkühlfach vermeiden) - Energieverbrauch bei Neu-/Ersatzbeschaffung von PCs und Laptops auf max. 60 W begrenzen (stufenweise auf 30 W reduzieren), Monitore max. 24" und A+++ Zertifizierung Kommentare: - könnte man das mit den anderen Beschaffungspunkten zusammenlegen? Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 64. Nutzungszeit von elektronischen Geräten die keine signifikante Effizienzsteigerung in den letzten Jahren erfahren haben möglichst verlängern **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 65. Neubauten im Stadtgebiet klar an Nachhaltigkeitszielen ausrichten und Vorgaben erstellen (Kommune, Industrie und Personen) Kommentare: - ziemlich unkonkret - aber wichtig Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 66. Sind langfristig rentable Einsparinvestitionen an städtischen Gebäuden und Anlagen auf Grund der angespannten Haushaltslage nicht realisierbar, sollen verstärkt Contracting-Modelle privater Investoren genutzt werden. Damit werden perspektivisch steigende Betriebskosten für die Stadt begrenzt, der Mittelstand und das lokale Handwerk nach der Coronakrise gefördert und die Vorbildfunktion der Stadt unterstrichen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 67. Neubauflächen am Stadtrand schneller und zwingend an ÖPNV anschließen Kommentare: - Am Stadtrand sollten generell keine neuen Baugebiete mehr ausgewiesen werden bzw. nur noch dort, wo bereits ÖPNV-Trassen verlaufen --> herrlicher Streitpunkt - Vor allem: Industriegebäude mit ÖPNV bzw S-Bahn linien anschließen Änderungsvorschläge - Neubauflächen (Wohnen und Industrie) am Stadtrand schneller und zwingend an ÖPNV anschließen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 68. Anpassung der Bauvorschriften an aktuelle techn. Weiterentwicklungen zur Erleichterung des Aufbaus von Solaranlagen und Solarthermie Installationen, insb. bei Bauten die unter Denkmalschutz stehen (hier sollte die Umwelt vor Fadenscheinigen Begründungen stehen) Kommentare: - dazu müssen die Gesetze des Denkmalschutzes geändert werden, wenig Handlungsspielraum für die Stadt Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 69. **In Auswahl** Investoren die Nutzung von öffentlichen Gebäuden (Dächern, Parkplätzen, etc.) erleichtern, um diese Flächen für Solaranlagen zu nutzen (Entbürokratisierung) 70. Bessere Kontrolle des Nachpflanzens von Bäumen bei Neu/Umbauten, es scheint so als würden sich da vielen nicht an die Bauvorschriften halten Kommentare: Änderungsvorschläge: - Formulierung: Kontrolle für Bauvorschriften **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 71. "Sponge City" Konzepte weiter verfolgen: Senkrechte Wasserspeicher in der Stadt, dadurch Kühlung, besonders interessant für Haltestellen, in Verbindung mit Abschattung **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 72. **In Auswahl** Abschattungskonzepte und passiv Kühlkonzepte attraktiv machen, Auflagen für den Einbau von Klimaanlagen erhöhen (z.B. durch die Auflage diese mit Ökostrom zu betreiben) Kommentare: - den Punkt mit den Abschattungskonzepten finde ich interessant (LHS) - Auflagen für die Klimaanlagen bezieht das sich generell auf Neubauten oder auf städtische Bauten (falls generell denke ich, dass es da einfach keine Möglichkeiten gibt, so etwas vorschzuschreiben) 73. Ausbau der Fernwärme und Fernkälte (DREWAG) bei gleichzeitigem Verzicht auf fossile Energieträger Kommentare: - Hier liegt ein sehr großes CO₂-Minderungspotenzial Änderungsvorschläge: - Ergänzung: Senkung der Fernwärmetemperatur um die Kopplung mit Wärmepumpen zu ermöglichen (Coma) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit ------------------------------------------------------------------ ## Grünflächen & Stadtbild 74. Anpassung des Mahd-Regimes auf städtischen Wiesen an die Anforderungen der Dresdner Naturschutzstationen (→ Ansprechpartner: Umweltzentrum) zur Erhöhung der Biodiversität bei gleichzeitig schrumpfendem Energiebedarf durch selteneres Mähen und Herabsetzung der Verdunstung/ Austrocknung des Bodens Kommentare: - Ist auf Veranlassung der Umweltbürgermeisterin auf vielen Flächen bereits erfolgt, das sollte nicht übersehen werden Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 75. Anreize zur Aufforstung auf industriellen Grünflächen setzen, häufig ist da viel ungenutzte Rasenfläche Kommentare: - Nebelschütz hat sowas glaube umgesetzt (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 76. Bei Bebauungsplänen die Prioritäten in Bezug auf Baumwachstum und Anpflanzung erhöhen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 77. Verdunstungsschutz/ Verbesserung des Mikroklimas der Innenstadt durch Bepflanzung mit Sträuchern und Hecken, Schaffung Lebensraum für Vögel und Insekten **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 78. Wo möglich: Entsiegelung von Flächen zur Förderung der Versickerung (-> Grundwasserspeisung) Kommentare: - dieses wird bereits vom Umweltamt überall gefordert aber nur selten umgesetzt Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 79. Entsiegelung des Bereiches um die Straßenbäume (ca. 5 m Durchmesser), Schaffung einer Mulde/ eines Gefälles in Richtung Stamm (-> Wasserrückhaltung) und Begrünung (-> Verdunstungsschutz) Kommentare: - Begrünung der Baumscheiben kann auch zu einer Verdunstungserhöhung durch die Pflanzen führen Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 80. Sammlung von Niederschlagswasser von kommunalen Dächern und versiegelten Flächen und Versickerung (-> Grundwasserspeisung) oder Nutzung z. B. zum Gießen auch von Straßenbäumen oder für die Toilettenspülung (vgl. Gemeindehaus der Christuskirche); bei Neubauten/ Sanierungen verpflichtend machen (vgl. oben) Kommentare: - Auch hier fehlen der Stadt die rechtlichen Möglichkeiten Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 81. Begrünung von kommunalen Dächern und Fassaden Kommentare: Änderungsvorschläge: - ich würde ergänzen: "(PV-Anlagen haben Vorrang)" (Coma) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 82. Schaffung von Anreizen für die Rückhaltung und Nutzung bzw. Versickerung von Niederschlägen, Einleitung von Niederschlagswasser in die Kanalisation möglichst vermeiden Kommentare: - Hauseigentümer bekommen hier bereits einen Bonus von der Stadtentwässerung Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 83. Förderung der Dach- und Fassadenbegrünung Kommentare: - Wird im Text mehrfach aufgelistet (s. 81) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 84. **In Auswahl** Urban Gardening auf öffentlichen Plätzen (z.B. Parks) fördern und städtebauliche Anreize schaffen Kommentare: - was versteht man unter fördern? Gemeinschaftsgärten bildern sich vor Allem da wo es die geeigneten städtebaulichen und sozialen Räume gibt ---------------------------------------------------------------- ## Arbeit & Organisation 85. Verbot von Flügen für städtische Angestellte und Beamte, wenn alternatives Verkehrsmittel eine Reisezeit von höchstens 8h ermöglicht Kommentare: - Relevanz prüfen: wie viele Dienstreisen machen denn die städtischen Angestellten überhaupt? --> warum denn? Eeinfache regel und klare Botschaft für alle Bürger Änderungsvorschläge: - Umformulierung da das Wort Verbot raus sollte: Keine Flüge für städtische Angestellte und Beamte, wenn alternatives Verkehrsmittel eine Reisezeit von höchstens 8h ermöglicht - Ergänzungspunkt: Bei notwendigen Flügen CO2-Komensation **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 86. Nutzung der Bahn vor Dienstwagen/ Mietwagen, Grundlage für Bewilligung = minimaler CO₂-Footprint, nicht Kosten Kommentare: - Relevanz? --> gegeben Änderungsvorschläge: - Da müsste noch ergänzt werden dass es sich um Angestellte der Stadt handelt, sonnst unverständlich (Coma) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 87. Konzept für HomeOffice-Arbeit ausarbeiten, das ausgehend von den Pandemie-HomeOffice-Erfahrungen erlaubt, dass MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung mehrere Arbeitstage pro Woche nicht ins Büro fahren Kommentare: - "Homeoffice"/ Webkommunikations-Schulungen für Verwaltungsmitarbeiter Änderungsvorschläge: - mit Punkt darunter und 90 zusammenlegen bzw. eine Punkt zur Förderung des Remote-Arbeitens (Schulungen, Technik, Lizenzen, Laptops) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 88. Handlungsanleitungen an die Führungspersonen von Ämtern und Abteilungen, wie auch für die Mitarbeiter zum klimaschonenden Umgang mit IT-Tools/Fahrtvermeidung **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 89. Bereitstellung von entsprechender IT-Ausstattung aller Arbeitsplätze (keine Beschaffung von Desktop-PCs mehr, sondern generell von Laptops) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 90. ausreichende Bereitstellung von Virtual-Desktop-Lizenzen/ Webkonferenzsysteme zur Fern-Arbeit **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 91. Schulung von Führungskräften zur Remote-Führung sowie von Mitarbeitern zur Nutzung von Remote-Tools Kommentare: - Punkt mehrfach aufgeführt - zu abstrakt und kleinteilig...ist in "Home Office integriert.(Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 92. Prüfung aller Prozesse, inwieweit sie mit hohem Fahraufwand einhergehen obwohl sie digitalisierbar wären **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 93. Erfahrungsaustausch mit den Eigenbetrieben und den Betrieben mit kommunaler Beteiligung sowie nachgeordneten Institutionen (z.B. die Kulturbetriebe), um zu gemeinsamen Empfehlungen und Werkzeugen zu kommen Kommentare: - Empfehlungen für was genau und Werkzeuge für was genau? --> Unverständlich (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit -------------------------------------------------------- ## Schwer umsetzbar/ Langfristige Projekte 94. Modernisierung des Pumspeicherwerks Niederwartha Kommentare: - Ein Experte sollte nachrechnen, ob andere Batteriespeicher wie Batterien nicht wirtschaftlicher sind Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 95. Verbesserte Anbindung von Dresden an das ICE Netz in Nord/Süd Richtung und Ost/West, häufig von Firmen genutze Strecken sind innerdeutsch dürftig ausgebaut (DD-HH; DD-F, DD-S; DD-K; DD-Brüssel) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 96. Prüfung aller Förderrichtlinien, ob die Vermeidung des Energiebedarfs Mindestvoraussetzung zur Förderung ist Kommentare: - Die Stadt hat bisher keine eigene Förderung für Investitionen, die hier angepasst werden könnten Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 97. Beteiligung der Großflächenbesitzer in Dresden an Umstellung der Stromerzeugung hin zu regenerativen Energien **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 98. Konzepte für Entzug von CO2 aus Atmosphäre Kommentare: - Technische Maßnahmen hierzu sind ausgesprochen teuer und sehr energieaufwändig - Das ist irgendwie keine Sofortmaßnahme für die Stadt...(coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 99. Position zu den SDGs erarbeiten, die inzwischen von UNO aber auch vom Freistaat als handlungsleitend genutzt werden, zusammen mit Tamara Karp/ Nachhaltigkeitsstrategie Kommentare: - Erläuterung nötig Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 100. Ausreichende Ausstattung der Lokalen Agenda 21 für Dresden e.V., damit diese als Netzwerkplattform zwischen Bürgerschaft/Verwaltung/Unternehmern angemessen ausfüllen kann und Hebelwirkungen in Kooperationen anstoßen kann Kommentare: - Hier sollte der Verein konkrete Vorschläge der finanziellen Unterstützung unterbreiten und den nötigen Rahmen abschätzen Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 101. Multimodalität stärken: Carsharing-Angebot mit kleinen Elektrofahrzeugen kombiniert mit besserer Taktfrequenz/Anbindung ans Umland. Dazu müssten die ÖPNVs von Dresden sich besser mit denen des Umlandes vernetzen, sowohl finanziell als auch vom Fahrplan her **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 102. Gezieltere Kommunikation der Zukunftsstadt-Förderung, so dass mehr BürgerInnen sich eingeladen fühlen, Nachhaltigkeitsprojekte aufzusetzen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit --------------------------------------------------------------- ## Interne Abstimmung zur Positionierung noch notwendig 103. Die 122 (z.T. sehr großen) Bäume an der Königsbrücker Straße nicht fällen. Königsbrücker Straße aus dem Hauptroutennetz der Stadt nehmen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 104. **In Auswahl** Stellplatzsatzung modifizieren: Keine Vorgaben zu einer Mindestanzahl an verbindlich zu schaffenden Pkw-Stellplätzen bei Neubauprojekten. Alle neuen PKW-Stellplätze mit Stromanschluss versehen Kommentare: - Das ist sehr gut und sollte definitv weiter nach oben (Coma) ## Weitere neue Vorschläge 105. Maßnahmen zur hochwertigeren energetischen Sanierung des Gebäudebestandes Kommentare: Änderungsvorschläge: - Ergänzung: zur schnellen (Sanierngsrate nicht kleiner als 4%) (Coma) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 106. Investitionen zu Klimaverbesserungen bei der Fernwärmebereitstellung in Dresden Kommentare: - für mich unverständlich was gemeint ist (Coma) Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 107. kurzfriste Erstellung eines fortschreibbaren Konzeptes zur anlassbezogenen Bewässerung von Stadtgrün (Straßenbäume und Grünanlagen Anmerkung: Diese Dinge sind nicht unbedingt leicht umsetzbar, aber ein weiteres Abwarten bringt durch die hier ggw. stattfinden Investitionen suboptimale Lösungen, die in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr repariert werden können. Ohne schnelle Fortschritte bei diesen Maßnahmen (1+2) ist eine Klimaneutralität vor 2050 nicht möglich. Wenn eine Vermischung mit Anpassungsmaßnahmen erfolgen soll, ist auf die Gefahr hinzuweisen, dass für Politiker eine höhere Affinität zur Klimafolgenanpassung (die dem Wähler vor Ort zugutekommen) besteht, und damit echte Klimaschutzmaßnahmen das Nachsehen haben werden. **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 108. Generelle Stärkung der Beteiligung im ÖPNV (Offenlegung wie Planungen bei der DVB geschehen - Strecken, Taktung, Bedarfsermittlung) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 109. Radverkehr: nicht nur ermitteln, welche Strecken gefährlich sind aufgrund von Unfallzahlen, sondern Bedarfsermittlung welche Straßen gar nicht erst genutzt werden, weil sie von vorneherein als zu gefährlich wahrgenommen werden **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 110. Klima-Bürgermeister Kommentare: Änderungsvorschläge: - Ausformulierung: "Einstellung eines Klima-Bürgermeisters und oder Verstärkung des Klimaschutzstabes" **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 111. Kommunikationsstrukturen innerhalb der Verwaltung stärken - regelmäßige Vernetzung zu bereichsübergreifenden Klimaschutzmaßnahmen (mittels Deligierten) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 112. Neue Strategie für die Klimazielerreichung: Weg von "Maßnahmen, um das Klimaziel 2030 zuerreichen" - Hin zu "Maßnahmen, um das Ziel 2050, und dabei das Zwischenziel 2030, zu erreichen" Kommentare: - Man sollte bei den Maßnahmen nicht versuchen jedes jahr ein bisschen mehr Emissionenseinsparung zu erreichen, dann erreicht man die 100% nie. Stattdessen braucht es einen klaren Fahrplan zu 100% und auf diesem Weg werden dann die Zwischenziele erreicht. Lieder tritt in der Praxis immer Variante Nummer 1 auf. - Zitat aus einer Studie zum Energiesystem 2050 "Maßnahmen, die sich für das Erreichen eines 80% Ziels als notwendig und kosteneffizient erweisen, sind nicht zwingend Bestandteil einer Reduktionsstrategie, die zu einer Minderung von 95% führt. In Einzelfällen können sie sogar kontraproduktiv sein." [https://www.fz-juelich.de/iek/iek-3/DE/News/TransformationStrategies2050/_node.html] Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 113. Sämtliche Neue Infrastruktur kompatibel mit dem zukünftigen Erneuerbaren Energiesystem in 2050 bauen. Kein Neubau mehr genemigen der dies nicht ist! Kommentare: - Der Umbau das Energiesystemes sollte in 15-25 Jahren vollständig abgeschlossen sein. Es wird einen Trend zu dezentralen System geben, die auf den richtigen baulichen Kontext angewiesen sind. Heute noch Gebäude oder Infrastrukturen zu bauen, die nur innerhalb des jetzigen Systemes funktionieren, oder jediglich dazu beitragen Klimazwischenziele zu erreichen, können zu einem "Lock-In-Effekt" führen. D.h. sie verschließen Pontentiale führ Jahrzente und ab einem gewissen Punkt kann man mit ihnen keine Emissionsminderungen mehr erreichen. Z.B. Die Umrüstung von Öl auf Gas, ohne dass klar ist woher das Gas in Zukunft kommen soll. Oder der Anschluss von Neubauten an die Fernwärme, die etwas umweltfreundlicher ist, bei der aber noch kein Konzept vorliegt wie diese Klimaneutral gestaltet werden kann. Deswegen braucht es einen schnellen klaren Plan wie die Stadt sich in Zukunft versorgen will, und dann müssen bauliche Rahmenbedingungen so gesetzt werden dass sämtliche neue Infastruktur kompatibel mit diesem neuen erneuerbaren Energiesystem sind. Es wird genug kosten den Bestand einigermaßen umzubauen, wir können es uns nicht leisten in 10 Jahren dasselbe auch noch mit den Neubauten zu tun. Es gibt Konzepte von nahezu Wärmeautarken Büro und Wohngebäuden, diese Möglichkeiten müssen genutzt und mit aller Macht umgesetzt werden Änderungsvorschläge: **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 114. Staatratsantrag A0296/17 vom 17.08.2017 (PV-Anlagen auf Kommunalen Gebäuden) konsequent durchsetzen! Insbesondere auf Schulgebäuden **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 115. **In Auswahl** Mehr Personal und entsprechendes Budget für städtische Klimaschutzprojekte (mind. auf dem Niveau wie Leipzig) 116. Infraskturen für eine Nachhaltige Stadtkultur im Kulturentwicklungsplan verankern und konsequent umsetzen. ( Stadtteilzentren mit offenen Werkstätten, Projekträumen, Lagerräumen die den Bürgern zur Verfügung stehen etc.) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 117. Während der Coronazeit im ganzen Stadtraum, insbesondere Alaunstraße und Louisenstraße, die Möglichkeiten schaffen Parkflächen vor Gastromieeinrichtungen für die Außengastromomie zur Verfügung zu stellen **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 118. **In Auswahl** Senkung der Fernwärmetemperatur, um die Kopplung mit Wärmepumpen zu ermöglichen 119. Personelle Verstärkung des Klimaschutzstabes und der Stadtplaner die Nachhaltigkeitskonzepte o.ä. umsetzen sollen (z.B. Verkehrsentwicklungsplan) **Abstimmung:** - Original - Änderung - Priorität - Vorerst streichen/ zurückstellen - Zusammenlegen mit 120. **In Auswahl** Mehr Fahradständer auf viel genutzen Plätzen und Straßenzügen sowie an den Umstiegspunkten des ÖPNV (vor allem außerhalb der Innenstadt) 121. **In Auswahl** Transparente Darstellung des von der Stadt verwendeten Ökobilanzierungsansatzes sowie Veröffentlichung der Daten für Neubauten, Sanierungen, etc. um eine Datengrundlage für den öffentlichen Diskurs sowie Investionsvorhaben zu schaffen 122. **In Auswahl** Auch im Stadtgebiet Artenschutz stärken und Biodiversität fördern (Insektenunterschlüpfe schaffen, Pestizideinsatz verringern, Nitratbelastung reduzieren, weniger Mäharbeiten, etc.) Kommentare: - Artenvielfalt stark bedroht, Initativen dringend benötigt um Artensterben zu begrenzen und dafür bedarf es einem signifikanten Ausbau der Schutzflächen 123. Größere Parkflächen mit Solaranlagen überdachen 124. **In Auswahl** Bebauungspläne an dem Konzept der Solararchitektur ausrichten. (Ausrichtung der Dachflächen, Verschattung von Dachflächen und Südseiten vermeiden zur Nutzung von passiver Solarstrahlung im Winter) 125. **In Auswahl** Beim Verkauf von städtischen Flächen für Bauzwecke die Bauauflagen anpassen und zur Nutzung von erneuerbaren Energien verpflichten (wie in Tübingen) sowie den Einbau fossiler Heizungen verbieten Updates: 13.05.2020: Zusammenfassung und Ergänzungen Peter Lucas 25.05.2020: Martin Schulte-Wissermann 25.05.2020: Allgemeine Verbesserungen Peter Lucas 30.05.2020: Einarbeitung der Vorschläge die von Louise übermittelt wurden 06.06.2020: Strukturelle Überarbeitung durch Louise H.-S. 08.06.2020: Leerzeichen hinter Nummer. entfernt durch Christian Bläul